SessionNet | Gemeindevertretung Klein Pampau - 16.05.2007

Sitzung

GV KlP/003/2007

Mandant

Gemeinde Klein Pampau

Gremium

Gemeindevertretung Klein Pampau

Raum

Gemeindezentrum Klein Pampau, Grüner Weg 13, 21514 Klein Pampau, Gemeindezentrum in Klein Pampau

Datum

16.05.2007

Zeit

19:30-22:40 Uhr

Niederschrft öffentliche Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 2

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1 Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der form- und fristgerechten Einladung und Beschlussfähigkeit

Ö 2 Genehmigung der Tagesordnung

Ö 3 Anfragen zur Niederschrift 15/03 der Sitzung vom 12. Dezember 2006

Ö 4 Bericht des Bürgermeisters und der Ausschüsse

Ö 5 Antrag des Bürgermeisters zur Freistellung einzelner Wohnungen von der Sozialbindung Grüner Weg 3 - 11

Ö 6 Antrag des Bürgermeisters: Neufestsetzung der Ortsdurchfahrt K 17 - Müssener Straße

Ö 7 Antrag des Bürgermeisters zur Zustimmung zur Aufnahme der Gemeinde Tramm in den Schulverband Büchen mit der hiermit verbundenen Erweiterung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen den Amtsgemeinden und dem Schulverband Büchen wie folgt:

Ö 7.1 2 Anträge der SPD-Fraktion der Gemeinde Klein Pampau, die gemäß Anlagen nach Genehmigung durch die GV Bestandteile des öffentlich-rechtlichen Vertrages werden sollten

Ö 8 Antrag der SPD-Fraktion: Reduzierung der Schulverbandsumlage (nach Antwort der Kommunalaufsicht zu dieser Frage vom 06.02.2007) gemäß Anlage

Ö 9 Antrag des Bürgermeisters: Abnahme von 2 Tannen auf dem Parkplatz Hasenböge

Ö 10 Antrag der FWG: Ausbesserung des Woterseners Weges

Ö 11 Antrag der FWG: Ausbesserung des Randstreifens Nüssauer Weg

Ö 12 Antrag der FWG: Erstellung eines Bolzplatzes

Ö 13 Antrag der FWG: Ergänzung des Hausnummernplanes der Gemeinde

Ö 14 Antrag der FWG: Auswechselung von Hydranten

Ö 15 Antrag der FWG: Planungsvorschläge zur Verbesserung des Mischwasserkanals als Vorflutleitung im Grünen Weg

Ö 16 Antrag der FWG: Einberufung einer Einwohnerversammlung

Ö 16.1 Nachtrag: 16.05.2007 Antrag der FWG: Umstellung der Straßenbeleuchtung

Ö 17 Bürgerfragestunde

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:50 Uhr

N 18 Personalangelegenheiten

N 19 Grundstücksangelegenheiten