Sitzung
GV KlP/003/2007
Mandant
Gemeinde Klein Pampau
Gremium
Gemeindevertretung Klein Pampau
Raum
Gemeindezentrum Klein Pampau, Grüner Weg 13, 21514 Klein Pampau, Gemeindezentrum in Klein Pampau
Datum
16.05.2007
Zeit
19:30-22:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der form- und fristgerechten Einladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung der Tagesordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Anfragen zur Niederschrift 15/03 der Sitzung vom 12. Dezember 2006

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters und der Ausschüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Antrag des Bürgermeisters zur Freistellung einzelner Wohnungen von der Sozialbindung Grüner Weg 3 - 11

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

 
Ö 6
Antrag des Bürgermeisters: Neufestsetzung der Ortsdurchfahrt K 17 - Müssener Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

 
Ö 7
Antrag des Bürgermeisters zur Zustimmung zur Aufnahme der Gemeinde Tramm in den Schulverband Büchen mit der hiermit verbundenen Erweiterung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen den Amtsgemeinden und dem Schulverband Büchen wie folgt:

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4

 
Ö 7.1
2 Anträge der SPD-Fraktion der Gemeinde Klein Pampau, die gemäß Anlagen nach Genehmigung durch die GV Bestandteile des öffentlich-rechtlichen Vertrages werden sollten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 2

 
Ö 8
Antrag der SPD-Fraktion: Reduzierung der Schulverbandsumlage (nach Antwort der Kommunalaufsicht zu dieser Frage vom 06.02.2007) gemäß Anlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 9
Antrag des Bürgermeisters: Abnahme von 2 Tannen auf dem Parkplatz Hasenböge

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1

 
Ö 10
Antrag der FWG: Ausbesserung des Woterseners Weges

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

 
Ö 11
Antrag der FWG: Ausbesserung des Randstreifens Nüssauer Weg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

 
Ö 12
Antrag der FWG: Erstellung eines Bolzplatzes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

 
Ö 13
Antrag der FWG: Ergänzung des Hausnummernplanes der Gemeinde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

 
Ö 14
Antrag der FWG: Auswechselung von Hydranten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

 
Ö 15
Antrag der FWG: Planungsvorschläge zur Verbesserung des Mischwasserkanals als Vorflutleitung im Grünen Weg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

 
Ö 16
Antrag der FWG: Einberufung einer Einwohnerversammlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

 
Ö 16.1
Nachtrag: 16.05.2007
Antrag der FWG: Umstellung der Straßenbeleuchtung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 17
Bürgerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:50 Uhr

N 18
Personalangelegenheiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 19
Grundstücksangelegenheiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen