Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr |
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Ö 1 | Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der form- und fristgerechten Einladung und Beschlussfähigkeit
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Genehmigung der Tagesordnung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | Anfragen zur Niederschrift 15/03 der Sitzung vom 12. Dezember 2006
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 5 | Antrag des Bürgermeisters zur Freistellung einzelner Wohnungen von der Sozialbindung Grüner Weg 3 - 11
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6 | ||
Ö 6 | Antrag des Bürgermeisters: Neufestsetzung der Ortsdurchfahrt K 17 - Müssener Straße
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6 | ||
Ö 7 | Antrag des Bürgermeisters zur Zustimmung zur Aufnahme der Gemeinde Tramm in den Schulverband Büchen mit der hiermit verbundenen Erweiterung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen den Amtsgemeinden und dem Schulverband Büchen wie folgt:
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4 | ||
Ö 7.1 | 2 Anträge der SPD-Fraktion der Gemeinde Klein Pampau, die gemäß Anlagen nach Genehmigung durch die GV Bestandteile des öffentlich-rechtlichen Vertrages werden sollten
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 2 | ||
Ö 8 | Antrag der SPD-Fraktion: Reduzierung der Schulverbandsumlage (nach Antwort der Kommunalaufsicht zu dieser Frage vom 06.02.2007) gemäß Anlage
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2 | ||
Ö 9 | Antrag des Bürgermeisters: Abnahme von 2 Tannen auf dem Parkplatz Hasenböge
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1 | ||
Ö 10 | Antrag der FWG: Ausbesserung des Woterseners Weges
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6 | ||
Ö 11 | Antrag der FWG: Ausbesserung des Randstreifens Nüssauer Weg
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6 | ||
Ö 12 | Antrag der FWG: Erstellung eines Bolzplatzes
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6 | ||
Ö 13 | Antrag der FWG: Ergänzung des Hausnummernplanes der Gemeinde
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6 | ||
Ö 14 | Antrag der FWG: Auswechselung von Hydranten
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6 | ||
Ö 15 | Antrag der FWG: Planungsvorschläge zur Verbesserung des Mischwasserkanals als Vorflutleitung im Grünen Weg
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6 | ||
Ö 16 | Antrag der FWG: Einberufung einer Einwohnerversammlung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6 | ||
Ö 16.1 | Nachtrag: 16.05.2007
Antrag der FWG: Umstellung der Straßenbeleuchtung Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 3 | ||
Ö 17 | Bürgerfragestunde
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:50 Uhr |
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N 18 | Personalangelegenheiten
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
N 19 | Grundstücksangelegenheiten
Beschluss: zur Kenntnis genommen |