Sitzung
GV KlP/154/2023
Mandant
Gemeinde Klein Pampau
Gremium
Gemeindevertretung Klein Pampau
Raum
Dorfgemeinschaftshaus, Grüner Weg 13, 21514 Klein Pampau
Datum
07.02.2023
Zeit
19:30-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der form- und fristgerechten Einladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Beschlussfassung über nichtöffentliche Sitzungsteile
 
Ö 4
Anfragen zur Niederschrift der letzten Sitzung vom 06.12.2022
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6
Bericht der Ausschüsse und der Feuerwehr
 
Ö 7
Antrag der Feuerwehr (Ausrüstung bei Blackout)
 
Ö 8
Einrichtung einer weiteren Naturgruppe in der Kindertagesstätte Klein Pampau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

KlP/02.2023/Kita
Ö 9
Liefervertrag über die Mittagsverpflegung in der Kindertagesstätte
 
Ö 10
2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

KlP/02.2023/Geb.satz
Ö 11
6. Änderung des Flächennutzungsplanes "Ehemalige Baumschule" für das Gebiet: "Südlich Waldstraße (K 17), westlich Eichhörnchenweg und westlich Baumschulenweg (zwischen Grundstücke Hausnummern 4 und 6)"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV GV KlP/02.23/6ÄF
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 9 "Ehemalige Baumschule"
Teilbereich A für das Gebiet: "Westlich Baumschulenweg (zwischen Grundstücke Hausnummern 4 und 6)"
Teilbereich B für das Gebiet: "Südlich Waldstraße (K 17), westlich Eichhörnchenweg"
hier Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV GV KlP/02.23/B9
Ö 13
6. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan Nr. 9 "Ehemalige Baumschule" (Gebietsbezeichnungen siehe Tagesordnungspunkte 11 und 12)
hier: Städtebaulicher Vertrag zur Übernahme der Bauleitplanungskosten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV GV KlP/2.23/6ÄFB9
Ö 14
Einwohnerfragestunde
 
Ö 15
Verschiedenes